Forschungsprojekt »Die 50+ Studie« der Universität Osnabrück

- AGB/Nutzungsbedingungen -

Diese AGB/Nutzungsbedingungen gelten zwischen dem von Prof. Dr. Dieter Otten, Seminarstr. 33, 49069 Osnabrück geleiteten Forschungsprojekt »Die 50+ Studie« der Universität Osnabrück (im Weiterem FP50+ genannt), der Nutzung des »Das 50+ Netzwerk« und dem Mitglied, also dem registrierten Nutzer, der das Angebot des FP50+ und des »Das 50+ Netzwerk« der Universität Osnabrück in Anspruch nimmt. Im Weiteren ist »Das 50+ Netzwerk« im Ausdruck FP50+ impliziert und inhaltlich entsprechend gleich bedeutend gemeint. Somit gelten die folgenden Nutzungsbedingungen sowohl für »Die 50+ Studie«, als auch für »Das 50+ Netzwerk«.

Das FP50+ mitsamt des »Das 50+ Netzwerk« behält sich vor, die Nutzungsbedingungen zu ändern. Geänderte Nutzungsbedingungen können einerseits dadurch vereinbart werden, dass das Mitglied auf die geänderten Nutzungsbedingungen 4 (vier) Wochen vor deren Einführung hingewiesen wird. Nimmt das Mitglied dann die Dienstleistungen des FP50+ und des »Das 50+ Netzwerk« weiterhin in Anspruch, gelten die geänderten Nutzungsbedingungen als vereinbart. Das FP50+ wird das Mitglied auf diese Folgen bei Übersendung der geänderter Nutzungsbedingungen hinweisen. Andererseits kann eine Zustimmung zu geänderten Nutzungsbedingungen durch ein ausdrückliches Einverständnis auf ein Anschreiben (E-Mail) zu geänderten Nutzungsbedingungen gegeben werden.

Inhalt des Angebotes des FP50+

Das FP50+ bietet seinen Mitgliedern eine Plattform (»Das 50+ Netzwerk«), mit der diese ihre eigene Person auf einer Website (ihrem "Profil") darstellen können. Die Mitglieder können Kontakte untereinander knüpfen, im Verlauf des FP50+ Bilder und Video-Links hinzufügen und mit anderen Mitgliedern durch persönliche Nachrichten, über Diskussionsformen und andere Wege kommunizieren, sowie an Befragungen teilnehmen. Das FP50+ ist bemüht, einen störungsfreien Betrieb der Plattform »Das 50+ Netzwerk« zu gewährleisten, garantiert diesen jedoch nicht. In Ausnahmefällen kann es zu Beeinträchtigungen der Systemverfügbarkeit durch Wartungsarbeiten oder andere Einflüsse kommen. Das FP50+ stellt seine Plattform »Das 50+ Netzwerk« ausschließlich zur privaten Nutzung zur Verfügung. Eine kommerzielle Nutzung ist für Mitglieder nicht zulässig.

Kosten für die Mitgliedschaft

Die Anmeldung und Mitgliedschaft beim FP50+ ist für den Nutzer kostenlos. Das Mitglied zahlt lediglich die Kosten für seine Verbindung in das Internet. Es entstehen ebenfalls keine Kosten durch eine Kündigung der Mitgliedschaft.

Mitgliedschaft

Um die Leistungen des FP50+ in Anspruch nehmen zu können, muss sich ein Nutzer registrieren und damit einen Mitglieder-Account erstellen. Die Mitgliedschaft setzt voraus, dass das Mitglied vorab diesen Nutzungsbedingungen zustimmt und mindestens 21 Jahre alt ist. Jedes Mitglied darf sich nur einmal anmelden und versichert mit der Anmeldung, bislang noch nicht Mitglied beim FP50+ zu sein. Die bei der Registrierung abgefragten Daten sind wahrheitsgemäß und vollständig anzugeben. Das FP50+ kann diese Daten auf ihre Richtigkeit und Vollständigkeit überprüfen. Ändern sich diese Daten im Laufe der Mitgliedschaft, so ist das Mitglied dazu verpflichtet, auch die Daten in seinem Profil unverzüglich anzupassen. Auf eine Mitgliedschaft beim FP50+ besteht kein Anspruch. Eine Mitgliedschaft kann jederzeit ohne vorherige Angabe von Gründen durch beide Seiten fristlos gekündigt werden. Das FP50+ kann eine Mitgliedschaft insbesondere dann kündigen, wenn der Verdacht besteht, dass das Mitglied bei der Registrierung falsche Angaben gemacht hat, gegen diese Nutzungsvereinbarung verstößt, rechtswidrige Inhalte über das FP50+ veröffentlicht oder aber das FP50+ ein sonstiges berechtigtes Interesse an der Kündigung hat. Eine Kündigung kann beiderseits durch das Deaktivieren des entsprechenden Mitglieder-Accounts erfolgen.

Deaktivierung des Mitglieder-Accounts

Nach einer Deaktivierung des Mitglieder-Accounts können die Daten des Nutzers nicht mehr abgerufen werden. Es kann aufgrund der im Zwischenspeicher (Cache) vorgehaltenen Daten vorkommen, dass die Daten des Mitglieds nach Deaktivierung des Mitglieder-Accounts aus technischen Gründen noch kurzzeitig verfügbar sind. Das FP50+ behält sich vor, bei berechtigtem Interesse (z.B. zur Durchsetzung von Schadensersatzansprüchen bei einem Verstoß) die Daten vorerst weiter zu speichern. 

Passwort

Das Passwort des Mitglieds ist Dritten gegenüber geheim zu halten. Sollte das Mitglied Annahme dazu haben, dass Dritte Kenntnis von diesem Passwort erhalten haben, so verpflichtet es sich, dieses unverzüglich zu ändern.

Verbotene Inhalte und Aktivitäten

Jedes Mitglied trägt selbst die Verantwortung für die Inhalte und Links, die es beim FP50+ einstellt. Ebenfalls verantwortlich ist das Mitglied für Inhalte, die andere Mitglieder auf seinem Profil, in seinen Foren, seinen Gruppen, oder seinem Gästebuch, etc. hinterlassen. Inhalte dürfen nicht die öffentliche Ordnung gefährden, nicht gegen geltendes Recht, die guten Sitten oder diese Nutzungsbedingungen verstoßen oder die Rechte Dritter (insbesondere geistiges Eigentum, wie z. B. Urheberrechte, oder Namens- und Datenschutzrechte) verletzen. Das Mitglied wird diese unverzüglich löschen. Verbotene Aktivitäten und Inhalte sind beispielsweise:

• Das Einstellen von Fotos und Videos, ohne dass der Fotograf oder die darauf gezeigten Personen dem zugestimmt haben.

• Die Darstellung von Pornographie, Personen in übermäßig geschlechtsbetonter Haltung oder unbekleideter Personen, auch als virtuelle Darstellung.

• Inhalte, die als jugendgefährdend einzustufen sind.

• Jegliche Art von Gewaltdarstellungen gegen Menschen oder Tiere.

• Inhalte, die die Menschenwürde verletzen.

• Rassistische, volksverhetzende oder kriegsverherrlichende Inhalte.

• Glücksspiele

• Obszöne Inhalte

• Inhalte, die auf die Beleidigung, Verleumdung, Ehrverletzung oder eine Kreditschädigung abzielen.

• Religiös oder politisch extreme Inhalte.

• Eine Aufforderung Minderjähriger zur Preisgabe personenbezogener Daten.

• Werbung für eine Dienstleistung oder ein Produkt, insbesondere eine mit dem FP50+ konkurrierende Dienstleistung

Das FP50+ behält sich das Recht vor, bei einem Verdacht auf rechtswidrige Inhalte oder Verweise diese ohne vorherige Ankündigung zu entfernen. Dazu genügt bereits die Meldung des Verdachts durch einen Dritten, es sei denn, diese Meldung ist offensichtlich unbegründet.

Weitere Pflichten des Mitgliedes

Jedes Mitglied ist dazu verpflichtet, sämtliche Arten von Nachrichten zwischen ihm und dem FP50+ vertraulich zu halten. Darin enthaltene Informationen dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden. Es wird dem Mitglied empfohlen, die beim FP50+ eingestellten Inhalte selbst zu sichern, denn besondere Sicherung erfolgt beim FP50+ nicht. Es ist dem Nutzer untersagt, andere Mitglieder in unzulässiger Weise zu belästigen, auch wenn dadurch keine konkreten Gesetze verletzt werden sollten. Insbesondere sind die folgenden Handlungen zu unterlassen:

• Die Belästigung von anderen Mitgliedern mit unerbetenen Kommunikationsversuchen.

• Der Versuch, sich auf irgendeine Weise Zugang zur Kommunikation anderer Mitglieder untereinander zu verschaffen.

• Der Versuch, sich als eine andere Person auszugeben.

• Der Versand von Junk-Emails, Spam, Kettenbriefen, Pyramidenschemen, Wettspielen, Schneeballsytemen oder Multi-Level-Marketing.

• Der Missbrauch von Seiten als Werbefläche oder Verweis auf andere Websites mit kommerziellen Angeboten

Dem Mitglied ist es untersagt, Mechanismen zu verwenden, die die Verfügbarkeit oder Leistung des FP50+ negativ beeinflussen können oder darauf abzielen, die Sicherheitsvorkehrungen (z.B. firewalls) des FP50+ zu überwinden oder Daten automatisch auszulesen.

Jedes Mitglied, dem Verstöße anderer Mitglieder gegen diese Nutzungsbedingungen bekannt werden, hat die Pflicht, diese unverzüglich an das FP50+ zu melden.

Gewährung von Nutzungsrechten des FP50+ durch das Mitglied

Mit der Gestaltung seiner Seite beim FP50+ räumt das Mitglied dem FP50+ die ausschließlich für die FP50+-Dienstleistung erforderlichen Rechte ein, insbesondere zur Vervielfältigung, Änderung, Verbreitung und Veröffentlichung der eingestellten Inhalte. Die Nutzungsrechte können im Rahmen der FP50+-Dienstleistung auch auf Dritte übertragen werden; die Nutzungsrechte werden räumlich und zeitlich unbeschränkt, aber nicht exklusiv eingeräumt, so dass das Mitglied seine Inhalte auch selbst weiternutzen kann. Ferner stimmt das Mitglied im FP50+ der wissenschaftlichen Nutzung von Online-Befragungsdaten zu. Diese entpersonalisierten Daten können zu wissenschaftlichen Zwecken auch an Dritte weitergegeben werden.

Haftungsbeschränkung

Das FP50+ haftet gegenüber seinem Mitglied in Fällen von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, sowie für die Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, sofern das FP50+ ausdrücklich eine Garantie übernommen hat, unbeschränkt und, soweit es sich um zwingende gesetzliche Vorschriften handelt, nach diesen Vorschriften (wie z. B. dem Produkthaftungsgesetz). Auch bei der schuldhaften Verletzung von Kardinalpflichten haftet das FP50+ seinem Mitglied gegenüber nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften. Soweit das FP50+ nach den vorangehenden Sätzen nicht schon unbeschränkt haftet, ist die Haftung des FP50+ jedoch bei der leicht fahrlässigen Verletzung einer Kardinalpflicht der Höhe nach auf den typischen vorhersehbaren Schaden beschränkt. Im Übrigen sind Ansprüche des Mitgliedes auf Schadensersatz gegen das FP50+ – gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Sachmangel, Rechtsmangel und/oder Verletzung von anderen Pflichten aus dem Schuldverhältnis durch das FP50+, deren gesetzliche Vertreter, Mitarbeiter oder Erfüllungsgehilfen, aus § 311 a BGB oder aus unerlaubter Handlung – ausgeschlossen. Soweit nach den vorstehenden Regelungen die Haftung des FP50+ eingeschränkt oder ausgeschlossen ist, gilt das auch für die persönliche Haftung der gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen des FP50+. Es wird klargestellt, dass eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Mitgliedes jedoch mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden ist. Etwaige weitergehende gesetzliche Haftungsbeschränkungen zu Gunsten des FP50+ bleiben unberührt. Das FP50+ übernimmt keine Verantwortung für die von den Mitgliedern eingestellten Inhalte.

Freistellung durch den registrierten Nutzer

Sollte das FP50+ aufgrund der von einem Mitglied eingestellten Inhalte in Anspruch genommen werden, wird das Mitglied das FP50+ von diesem Anspruch unverzüglich auf erstes Anfordern freistellen. Dieser Freistellungsanspruch umfasst auch sämtliche Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung, die dem FP50+ entstehen.

Links auf andere Webseiten

Beim FP50+ können Links auf externe Websites im Internet bereitgestellt werden. Das FP50+ übernimmt keinerlei Verantwortung für die auf diesen Websites bereitgestellten Informationen. Ebenso trägt das FP50+ keine Verantwortung für die Inhalte der Websites, die auf das FP50+ verweisen.

Erhaltungsklausel

Sollten einzelne oder mehrere Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden oder sollten sich diese Nutzungsbedingungen als lückenhaft erweisen, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Regelungen dieser Nutzungsbedingungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung gilt diejenige wirksame und durchführbare Bestimmung als vereinbart, die dem Zweck der unwirksamen Regelung am nächsten kommt. Im Falle einer Lücke gilt diejenige Bestimmung als vereinbart, die dem entspricht, was nach dem Zweck dieser Nutzungsbedingungen vereinbart worden wäre, hätten die Vertragsparteien die Angelegenheit von vornherein bedacht.

Gerichtsstand und anwendbares Recht

Der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten, die in Zusammenhang mit diesen Nutzungsbedingungen stehen ist Osnabrück, Deutschland. Die Nutzungsbedingungen unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Schlussbestimmungen

Es bestehen keinerlei Nebenabreden.

Datenschutz

Durch die Registrierung beim FP50+ bestätigt das Mitglied, dass es die Informationen zum Datenschutz zur Kenntnis genommen hat. Es erklärt sich mit der Verarbeitung der über ihn erhobenen Daten einverstanden. Osnabrück, den 10.02.2008